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Menschenrechte - Ein Einstieg

Menschenrechte - Ein allgemeiner Einstieg

Menschenrechte sind komplexe Rechte, die zwischen Moral, Politik und Recht angesiedelt sind. Auf eine Kurzformel gebracht sind es moralisch begründete Ansprüche, die mittels politischer Entscheidungsprozesse in "positive" Rechte geformt und umgesetzt werden. Die konkrete Ausgestaltung der menschenrechtlichen Ansprüche in Grundrechte und völkerrechtlich verbindliche Normen unterliegt dabei allerdings historisch-kulturellen Prägungen und ist ggf. Wandlungen unterworfen.

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Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich des Menschenrechtsschutzes seit der Wiener Menschenrechtskonferenz 1993 in zivilgesellschaftlicher Perspektive

In Wien fand 45 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte eine Menschenrechtskonferenz der Vereinten Nationen statt. Wien 1993 ist in vielerlei Hinsicht ein bedeutendes Datum im andauernden Prozess der Förderung und Durchsetzung der Menschenrechte sowie der Entwicklung von internationalen Instrumenten des Menschenrechtschutzes.

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FORUM MENSCHENRECHTE - Netzwerk deutscher Organisationen


Ziele und Arbeitsweise des FORUM MENSCHENRECHTE

Das FORUM MENSCHENRECHTE ist ein Netzwerk von inzwischen 53 deutschen Nichtregierungsorganisationen, die sich für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtsschutz einsetzen - weltweit, in bestimmten Weltregionen, einzelnen Ländern und in der Bundesrepublik Deutschland. Das Forum wurde 1994 im Anschluss an die Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993 gegründet.

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Mitgliedsorganisationen des FORUM MENSCHENRECHTE

Die Mitgliederorganisationen des FORUM MENSCHENRECHTE im Überblick.

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Arbeitsgruppen des FORUM MENSCHENRECHTE

Innerhalb des FORUM MENSCHENRECHTE engagieren sich dessen Mitglieder je nach Interesse und Schwerpunkten in verschiedenen thematischen Arbeitsgruppen. Dies sind momentan:
AG Antirassismus, AG Entwicklung und Wirtschaft, AG Frauenrechte, AG Frieden und Menschenrechte, AG Innenpolitik, AG Kinderrechte und AG Menschenrechtsrat / Außenpolitik.

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Menschenrechtsarbeit in Deutschland


Das Deutsche Institut für Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist als unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution eine Einrichtung mit Brückenfunktion zwischen Staat und  Zivilgesellschaft. Es wurde als Ergebnis eines mehrjährigen gesellschaftlichen Diskussionsprozesses am 8. März 2001 als Verein gegründet.

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Die Monitoring Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Seit 2009 ist die VN-BRK für Deutschland in Kraft. Die Konvention ist damit verbindlich geltendes Völkerrecht in Deutschland. Artikel 33 Absatz 2 der Konvention verpflichtet die unterzeichnenden Staaten zur Einrichtung einer unabhängigen Monitoring-Stelle. Deshalb hat die Bundesregierung im Mai 2009 das Deutsche Institut für Menschenrechte mit dem Monitoring der UN-Behindertenrechtskonvention beauftragt.

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Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag

Mit dem Beginn der 14. Wahlperiode 1998 hat der Deutsche Bundestag erstmals einen Ausschuss "Menschenrechte und humanitäre Hilfe" eingerichtet. Damit wurde auch die nach Innen gerichtete Sicht des Ausschusses unterstrichen, der zuvor nur als Unterausschuss beim Auswärtigen Ausschuss angesiedelt war.

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Menschenrechte im Rahmen der Arbeit des Auswärtigen Amtes

Hier erhalten Sie einen Einblick in die Menschenrechtsarbeit im Rahmen des Auswärtigen Amtes.

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Menschenrechte im Rahmen der Arbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Hier erhalten Sie einen Einblick in die Menschenrechtsarbeit im Rahmen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

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Menschenrechte im Rahmen der Arbeit des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

Hier erhalten Sie einen Einblick in die Menschenrechtsarbeit im Rahmen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

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Menschenrechte im Rahmen der Arbeit des Bundesministeriums des Innern

Hier erhalten Sie einen Einblick in die Menschenrechtsarbeit im Rahmen des Bundesministeriums des Innern.

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Menschenrechte im Rahmen der Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Hier erhalten Sie einen Einblick in die Menschenrechtsarbeit im Rahmen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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Menschenrechte im Rahmen der Arbeit des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Hier erhalten Sie einen Einblick in die Menschenrechtsarbeit im Rahmen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

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Menschenrechtsarbeit in Europa


Menschenrechtspolitik der Europäischen Union

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Durch diesen haben die Menschenrechte in der Europäischen Union (EU) einen höheren Stellenwert erhalten, denn die Charta der Grundrechte der EU ist nun verbindlich geworden.

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Menschenrechtsarbeit des Europarates

Der Europarat mit Sitz in Straßburg wurde 1949 als erste europäische Staatenorganisation nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Seine Mitgliederzahl hat sich von ursprünglich zehn auf inzwischen 47 Länder erhöht. Der Europarat umfasst mit Ausnahme Weißrusslands inzwischen alle Staaten Europas, einschließlich des Kaukasus.

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Vor 60 Jahren, im Jahr 1950, wurde die Europäische Konvention für Menschenrechte in Rom unterzeichnet. 2010 wurde sich auf eine grundlegende Änderung des Übereinkommens geeinigt (durch die letzte staatliche Ratifizierung von Protokoll Nr. 14), und auf drei Ministerkonferenzen seit 2010 wurden zudem Pläne für die zukünftige Entwicklung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ausgearbeitet.

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Menschenrechtsarbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist mit 56 Mitgliedstaaten die weltweit größte regionale Organisation für Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Sie ist eine tragende Säule europäischer Sicherheitsarchitektur und übernimmt wichtige Aufgaben des Menschenrechtsschutzes in der Region.

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Internationaler Menschenrechtsschutz


Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen in Genf

Am 15. März 2006 beschloss die VN Generalversammlung die Einrichtung eines Menschenrechtsrates an Stelle der 1946 gegründeten Menschenrechtskommission deren Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit zuletzt gegen Null tendierten. Mit der Ansiedlung des Menschenrechtsrates direkt unter der Generalversammlung bestätigte sich die Anerkennung der Menschenrechte als dritter Säule des VN-Systems.

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Beschwerdeverfahren bei den Vereinten Nationen

Im Rahmen der Vereinten Nationen gibt es drei zentrale Institutionen, an die sich Personen und Gruppen teilweise direkt mit einer Beschwerde richten können, um eine – drohende – Menschenrechtsverletzung anzuzeigen: die VN-Vertragsorgane (Treaty Bodies), die VN-Sonderverfahren (Special Procedures) und das nicht-öffentliche Beschwerdeverfahren beim VN-Menschenrechtsrat (Complaint Procedure).

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Zur Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen

Eines der wichtigsten Ergebnisse der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993 war die Schaffung unabhängiger nationaler Menschenrechtsinstitutionen weltweit. Sie sollen zur Verwirklichung der Menschenrechte im eigenen Land beitragen. Ein internationaler Maßstab regelt ihre Ausgestaltung; die Einhaltung des Maßstabs wird regelmäßig überprüft. Verstärkt nehmen diese nationalen Institutionen auch in den Vereinten Nationen ihre Funktion als Brücke zur internationalen Ebene wahr.

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Internationaler Strafgerichtshof

Seit dem 1. Juli 2002 verfügt die Weltgemeinschaft über ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung schwerster Menschenrechtsverletzungen: den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH, englisch: International Criminal Court, ICC) mit Sitz in Den Haag/Niederlande. Er wurde von 120 Staaten auf der Grundlage des Rom-Statuts beschlossen und als unabhängiger, permanenter Strafgerichtshof geschaffen.

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Gerichtsverfahren und Wahrheitskommissionen

Die Herausforderung, der sich Nachfolgeregierungen hinsichtlich der Handhabung von Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen der Vergangenheit stellen müssen, ist an sich nicht neu. Jedoch ist in den letzten vier Jahrzehnten die Anzahl der möglichen Reaktionen auf diese Herausforderung exponentiell gestiegen.

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Wirtschaft und Menschenrechte

Seit Beginn der 1990er-Jahre findet neben einer freiwilligen sozialen und ökologischen Verantwortung von Unternehmen, die unter Stichwörtern wie Corporate Social Responsibility diskutiert wird, zunehmend auch die menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen Beachtung. Angesichts der Unzulänglichkeit und Inkohärenz betriebseigener freiwilliger Standards wurden auf VN Ebene seit 2011 internationale Standards (VN-Leitlinien) verabschiedet und eine Weiterentwicklung von bindendem internationalem Recht diskutiert.

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Aussereuropäischer regionaler Menschenrechtsschutz


Das Interamerikanische Menschenrechtssystem

Im Rahmen der Organisation Amerikanischer Staaten hat sich in Lateinamerika das bislang stärkste außereuropäische regionale Menschenrechtsschutzsystem herausgebildet. Die Interamerikanische Kommission und der Interamerikanische Gerichtshof sind hierbei von zentraler Bedeutung. Sie haben sich um eine progressive Auslegung der Menschenrechte verdient gemacht und sind Impulsgeber für politische und rechtliche Reformen in der Region.

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Das afrikanische Menschenrechtsschutzsystem

In Afrika wurde der Ruf nach Verankerung von Menschenrechten bereits in den 1960er Jahren mit der Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten laut. Doch der normative Grundstein für ein afrikanisches Menschenrechtssystem wurde erst mit der Afrikanischen Charta für Menschenrechte und Rechte der Völker aus dem Jahre 1981 gelegt. Sie ist das rechtliche Basisdokument für afrikanische Menschenrechtsinstitutionen, wie z.B. die Afrikanische Kommission und den Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und der Rechte der Völker.

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Menschenrechte im Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN)

Im November 2007 verabschiedete der Verband Südostasiatischer Staaten (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN) eine Charta, in der sich die Mitgliedsstaaten auf gemeinsame Prinzipien wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verständigten. Darüber hinaus wurde in der ASEAN-Charta die Gründung der Menschenrechtskommission ASEAN Intergovernmental Commission on Human Rights (AICHR) festgeschrieben. Im November 2012 wurde schließlich die ASEAN- Menschenrechtserklärung (ASEAN Human Rights Declaration, AHRD) verabschiedet.

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