Internationale Menschenrechtsarbeit

Internationaler Menschenrechtsschutz


Neben der Erhaltung des Friedens und der Förderung der Entwicklung gehört der Schutz der Menschenrechte zu den wichtigsten Zielen der Vereinten Nationen. Erfahren Sie mehr über das VN-Menschenrechtssystem, die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen, sowie Wahrheitskommissionen und den Internationalen Strafgerichtshof.

Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen in Genf

Am 15. März 2006 beschloss die VN Generalversammlung die Einrichtung eines Menschenrechtsrates an Stelle der 1946 gegründeten Menschenrechtskommission deren Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit zuletzt gegen Null tendierten. Mit der Ansiedlung des Menschenrechtsrates direkt unter der Generalversammlung bestätigte sich die Anerkennung der Menschenrechte als dritter Säule des VN-Systems.

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Beschwerdeverfahren bei den Vereinten Nationen

Im Rahmen der Vereinten Nationen gibt es drei zentrale Institutionen, an die sich Personen und Gruppen teilweise direkt mit einer Beschwerde richten können, um eine – drohende – Menschenrechtsverletzung anzuzeigen: die VN-Vertragsorgane (Treaty Bodies), die VN-Sonderverfahren (Special Procedures) und das nicht-öffentliche Beschwerdeverfahren beim VN-Menschenrechtsrat (Complaint Procedure).

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Zur Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen

Eines der wichtigsten Ergebnisse der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993 war die Schaffung unabhängiger nationaler Menschenrechtsinstitutionen weltweit. Sie sollen zur Verwirklichung der Menschenrechte im eigenen Land beitragen. Ein internationaler Maßstab regelt ihre Ausgestaltung; die Einhaltung des Maßstabs wird regelmäßig überprüft. Verstärkt nehmen diese nationalen Institutionen auch in den Vereinten Nationen ihre Funktion als Brücke zur internationalen Ebene wahr.

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Internationaler Strafgerichtshof

Seit dem 1. Juli 2002 verfügt die Weltgemeinschaft über ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung schwerster Menschenrechtsverletzungen: den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH, englisch: International Criminal Court, ICC) mit Sitz in Den Haag/Niederlande. Er wurde von 120 Staaten auf der Grundlage des Rom-Statuts beschlossen und als unabhängiger, permanenter Strafgerichtshof geschaffen.

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Gerichtsverfahren und Wahrheitskommissionen

Die Herausforderung, der sich Nachfolgeregierungen hinsichtlich der Handhabung von Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen der Vergangenheit stellen müssen, ist an sich nicht neu. Jedoch ist in den letzten vier Jahrzehnten die Anzahl der möglichen Reaktionen auf diese Herausforderung exponentiell gestiegen.

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Wirtschaft und Menschenrechte

Seit Beginn der 1990er-Jahre findet neben einer freiwilligen sozialen und ökologischen Verantwortung von Unternehmen, die unter Stichwörtern wie Corporate Social Responsibility diskutiert wird, zunehmend auch die menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen Beachtung. Angesichts der Unzulänglichkeit und Inkohärenz betriebseigener freiwilliger Standards wurden auf VN Ebene seit 2011 internationale Standards (VN-Leitlinien) verabschiedet und eine Weiterentwicklung von bindendem internationalem Recht diskutiert.

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