Menschenrechtsarbeit in Deutschland

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Erfahren Sie mehr über nationale Herausforderungen sowie die menschenrechtsbezogene Arbeit des Deutschen Bundestags sowie der Bundesministerien.

Die Monitoring Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention


 

Die Monitoring-Stelle zur VN-Behindertenrechtskonvention ist eine unabhängige Stelle, die die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (VN-BRK) in Deutschland kritisch und konstruktiv begleitet. Die Monitoring-Stelle setzt sich dafür ein, dass die VN-BRK bei innen- und außenpolitischen Entscheidungen berücksichtigt und in Deutschland umgesetzt wird.

Seit 2009 ist die VN-BRK für Deutschland in Kraft. Die Konvention ist damit verbindlich geltendes Völkerrecht in Deutschland. Artikel 33 Absatz 2 der Konvention verpflichtet die unterzeichnenden Staaten zur Einrichtung einer unabhängigen Monitoring-Stelle. Deshalb hat die Bundesregierung im Mai 2009 das Deutsche Institut für Menschenrechte mit dem Monitoring der UN-Behindertenrechtskonvention beauftragt.


Arbeitsfelder

Die Monitoring-Stelle

  • berät Politiker_innen in Bund und Ländern, Mitarbeiter_innen in Ministerien und Behörden sowie Gerichte bei Fragen zur VN-BRK;
  • veröffentlicht Stellungnahmen;
  • organisiert Veranstaltungen;
  • tauscht sich regelmäßig mit Behindertenverbänden aus;
  • informiert durch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit;
  • betreibt Parallelberichterstattung im Staatenprüfverfahren nach der VN-BRK.

Allgemeiner Hinweis: Es gehört nicht zur Aufgabe der Monitoring-Stelle, Beschwerden nachzugehen oder in Einzelfällen rechtlich zu beraten.


Adressen und Ansprechpartner_innen

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention
Deutsches Institut für Menschenrechte
Zimmerstraße 26/27
10969 Berlin
Tel.: 030 25 93 59-450
Fax: 030 25 93 59-459
Email: monitoring-stelle@institut-fuer-menschenrechte.de
Website: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/monitoring-stelle.html

Bibliothek:
Öffnungszeiten Montag bis Freitag, 10:00 bis 17:00 Uhr
Anne Sieberns, Leiterin der Bibliothek
Tel.: 030 259359-10, Email: sieberns@institut-fuer-menschenrechte.de
Website: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/bibliothek.html